Inhaltsübersicht

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Liefer- und Versandbedingungen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
9. Besondere Bedingungen für die Individualisierung von Waren
10. Haftung
11. Datenschutz
12. Streitbeilegung
13. Schlussbestimmung

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) über den Online-Shop von Diana Steinert, handelnd unter „Diana Steinert Atelier“ (nachfolgend „Verkäufer“), abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

Verbraucher im Sinne dieser AGB und des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Die Verkäuferin handelt als Unternehmerin im Sinne des § 14 BGB.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Diana Steinert Atelier, Inhaber: Diana Steinert, Obere Klinge 3, 96450 Coburg, Deutschland, E-Mail: atelier@diana-steinert.de, Telefon: +49157 80785981.

3. Vertragsschluss

3.1. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Die auf der Webseite des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen und -beschreibungen stellen kein verbindliches Angebot im rechtlichen Sinne dar. Sie sind lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Kaufangebot abzugeben (invitatio ad offerendum).

3.2. Vertragsschluss bei Gemälden aus dem Bestand

Interessiert sich ein Kunde für ein Gemälde, kann er über den auf der Webseite integrierten Button „Kaufinteresse“ (oder ähnlich bezeichnet) oder das Kontaktformular sein Interesse bekunden. Der Verkäufer setzt sich daraufhin mit dem Kunden in Verbindung, um Versandmodalitäten (z. B. Spedition, Postversand oder Selbstabholung) und Zahlungsweise zu klären. Der Kaufvertrag kommt erst durch ausdrückliche Bestätigung des Verkäufers in Textform (z. B. E-Mail) zustande.

3.3. Vertragsschluss bei Auftragsarbeiten für Gemälde

Der Kunde hat die Möglichkeit, individuelle Gemälde nach seinen Wünschen in Auftrag zu geben. Hierzu nimmt er direkt Kontakt mit dem Verkäufer auf (z.B. per E-Mail, Messenger oder Telefon) und stellt eine unverbindliche Anfrage über das gewünschte Gemälde. Der Verkäufer erstellt daraufhin ein verbindliches Angebot, das dem Kunden übermittelt wird. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot ausdrücklich annimmt (z.B. durch Bestätigung per E-Mail oder Messenger).

3.4 Vertragsschluss bei individuellen Schmuckanfertigungen

Bei individuell hergestellten Schmuckstücken, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, erfolgt der Vertragsschluss individuell im Rahmen der persönlichen Kommunikation (z. B. per E-Mail, Messenger oder Telefon). Der Kunde stellt eine unverbindliche Anfrage über die gewünschte Anfertigung. Der Verkäufer erstellt daraufhin ein verbindliches Angebot, das dem Kunden übermittelt wird. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot ausdrücklich annimmt (z. B. durch Bestätigung per E-Mail oder Messenger).

3.5. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert, ist jedoch aus Sicherheitsgründen nicht dauerhaft über die Website zugänglich. Nach Abschluss des Vertrags erhält der Kunde eine Vertragsbestätigung mit allen relevanten Vertragsdaten in Textform (z. B. per E-Mail). Zusätzlich werden die Vertragsunterlagen vom Verkäufer im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten archiviert.

Die Vertragsunterlagen können auch in der im Rahmen der individuellen Kommunikation verwendeten Form (z. B. E-Mail, Messenger, Telefonnotizen) gespeichert werden, soweit dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist.

Der Verkäufer speichert die personenbezogenen Daten des Kunden rechtmäßig zur Vertragserfüllung und im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsfristen werden die Daten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

3.6. Vertragssprache

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.7. Kommunikation

Die Vertragsabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail, Messenger (z. B. WhatsApp) oder Telefon. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebenen Kontaktdaten korrekt sind und er unter diesen erreichbar ist.

4. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen im Sinne des § 312c BGB grundsätzlich ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt gemäß § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB grundsätzlich mit Vertragsschluss, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.

Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren,

• die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder
• die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. personalisierter Schmuck, Sonderanfertigungen oder nach Kundenwunsch erstellte Gemälde).

Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise

Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise und enthalten sämtliche Preisbestandteile. Eine gesonderte Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen. Hinzu kommen gegebenenfalls Versandkosten

5.2 Versandkosten
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese werden vor Vertragsschluss individuell vereinbart und dem Kunden mitgeteilt. Bei Selbstabholung fallen keine Versandkosten an.

5.3 Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsmöglichkeiten werden vor Vertragsschluss individuell vereinbart (z. B. Überweisung, PayPal, andere Zahlungsdienstleister). Der Kaufpreis ist fällig, sobald der Vertrag zustande gekommen ist, sofern nicht anders vereinbart.

6. Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Gemälde aus dem Bestand
Versand und Lieferung erfolgen nach individueller Absprache mit dem Kunden (z. B. Postversand, Spedition oder Selbstabholung). Die Versandkosten und Lieferzeiten werden vor Vertragsschluss mitgeteilt.

6.2 Gemälde-Auftragsarbeiten
Die Lieferung erfolgt nach Fertigstellung und individueller Absprache der Versandart (z.B. Postversand, Spedition oder Selbstabholung). Die Versandkosten und Lieferzeiten werden vor Vertragsschluss vereinbart.

6.3 Individuelle Schmuckanfertigungen
Die Lieferung erfolgt in der Regel per Postversand. Versandkosten, Lieferzeiten und Verpackung werden vor Vertragsschluss vereinbart.

6.4. Scheitern der Zustellung und Gefahrübergang

Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für Rücksendekosten im Rahmen des Widerrufs gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

Soweit der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer Verschlechterung der Ware während des Versands erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

Abweichend hiervon geht die Gefahr bereits mit der Übergabe der Ware an das Versandunternehmen auf den Kunden über, wenn der Kunde das Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person selbst beauftragt hat und der Verkäufer den Kunden vorher nicht über die zu beauftragende Person oder das Unternehmen informiert hat.

7. Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Dies gilt auch für individuell angefertigte Schmuckstücke und Auftrags-Gemälde.

8. Mängelhaftung (Gewährleistung)

Es bestehen die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

Der Kunde wird gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und etwaige Beanstandungen schnellstmöglich bei dem Zusteller zu reklamieren sowie den Verkäufer darüber in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dieser Prüfung und Mitteilung nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn der Kunde vor Abgabe seiner Vertragserklärung durch den Verkäufer über diese Abweichung informiert wurde und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

Bei individuell hergestellten Schmuckstücken oder Auftrags-Gemälden wird die Gestaltung nach Kundenwunsch umgesetzt; geringfügige Abweichungen in Farbe, Form oder Ausführung stellen keinen Mangel dar.

9. Besondere Bedingungen für die Individualisierung von Waren

Sofern die Ware nach Kundenvorgaben personalisiert wird, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass die übermittelten Angaben korrekt sind. Die individuelle Ausgestaltung erfolgt nach den Wünschen des Kunden im Rahmen der gestalterischen Möglichkeiten des Verkäufers.

Der Verkäufer nimmt keine inhaltliche Prüfung der vom Kunden übermittelten Angaben auf Richtigkeit oder Vollständigkeit vor und übernimmt insoweit keine Haftung für etwaige Fehler, die auf unzutreffende oder unvollständige Angaben des Kunden zurückzuführen sind.

Die Individualisierung erfolgt im Rahmen der gestalterischen Möglichkeiten des Verkäufers auf Grundlage der Angaben des Kunden.

10. Haftung

Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist dabei auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. 

Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

11. Datenschutz

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erhält der Kunde in der Datenschutzerklärung des Verkäufers.

12. Streitbeilegung

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

13. Schlussbestimmung
    Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche wirksame und durchführbare Regelung zu ersetzen, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.